Der Auftakt in die zweite Jahreshälfte begann nicht leicht: Ein Sondergipfel der EU zur aktuellen Situation im Kaukasus stand in Brüssel auf der Tagesordnung. Eine einheitliche Linie gegenüber [...]

Der Auftakt in die zweite Jahreshälfte begann nicht leicht: Ein Sondergipfel der EU zur aktuellen Situation im Kaukasus stand in Brüssel auf der Tagesordnung. Eine einheitliche Linie gegenüber Russland war zwar Ziel des Treffens, doch könnten die Ausgangspositionen nicht unterschiedlicher sein. Die neuen EU-Mitglieder fordern eine harte Gangart gegenüber Russland, während Deutschland eher auf die EU als "soft power" setzt und keine Sanktionen gegen Russland befürwortet.

Zu Beginn des Gipfels äußerte sich der Hohe Repäsentant des Rates, Javier Solana, dahingehend, dass die Beziehungen zu Russland neu bewertet werden sollten. Außerdem gab er zu erkennen, dass erst beim nächsten EU-Russland-Gipfel eine Entscheidung über die Fortsetzung der Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen zu erwarten sei.

Weiterhin nimmt Frau Dr. Annegret Bendiek von der Stiftung Wissenschaft und Politik zu Fragen der Abhängigkeit zwischen Russland und der EU Stellung.